Islamischer Staat

Bereits Monate vor der Ausrufung des Kalifats im Juni 2014 begann der selbsternannte „Islamische Staat“ (IS) mit der Einnahme weiter Teile der Provinz Anbar seinen fanatischen Kampf. Inzwischen hat die Terrororganisation auch Gebiete in Syrien, im Irak, auf der Sinai-Halbinsel und in Ost-Libyen eingenommen. Ihr militärischer Vormarsch ging mit abscheuerregenden Verbrechen gegen Soldaten und Zivilisten einher; Gewalt wurde zu einem Grundpfeiler der "IS"-Ideologie erhoben. Zahlreiche internationale Akteure wie die Vereinten Nationen oder verschiedene Menschenrechtsorganisationen werfen dem „IS“ Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Es ist umfassend belegt, dass die dschihadistischen Extremisten für Ermordungen von Zivilisten in  den besetzten Gebieten, die Tötung von Geiseln und Gefangenen und für die mutwillige Zerstörung ganzer Städte ebenso wie religiöser und kultureller Stätten verantwortlich sind. Ihren Gefangenen drohen Strafen ohne gerichtliches Verfahren, Verstümmelung oder Tod. Diese Handlungen sind als Kriegsverbrechen zu werten und stellen schwere Verletzungen der Genfer Konventionen dar, die den Schutz von Kriegsgefangenen und Zivilisten in bewaffneten Konflikten regeln. Zugleich zielen sie auf die Menschenwürde an sich – der „IS“ erniedrigt seine Opfer durch Taten, die das Römische Statut als Verbrechen gegen die Menschlichkeit definiert. Gewaltverbrechen wie wiederholte und systematische Massenhinrichtungen und Massaker, Entführungen, der Einsatz von Kindersoldaten, willkürliche Inhaftierungen, Versklavung, Folter, Vergewaltigung, Organhandel und religiöse oder ethnische Verfolgung durch Mitglieder des "IS" sind hier zu nennen.

Religiöse und ethnische Verfolgung

Die Terrororganisation zwingt die Menschen in ihrem Einflussgebiet, ihrer extremistischen Ideologie und ihrer Auslegung der Scharia zu folgen. Zwangskonvertierungen sollen gängige Praxis sein. Wer sich den Regeln nicht fügt, sieht sich Verfolgung, Folter, Hinrichtung oder Vertreibung ausgesetzt. Vor allem schiitische Muslime und religiöse Minderheiten werden von den Terroristen des "IS" bedroht und verfolgt, was zu Flucht und Vertreibung von mehr als 2,5 Millionen Irakern geführt hat. Im Zuge der äußerst brutalen Einnahme der Stadt Sindschar im August 2014 brachte der „IS“ Teile der jesidischen Bevölkerung um; tausende Überlebende flohen und waren anschließend im Sindschar-Gebirge eingekesselt, wo ihnen der Hungertod drohte, während der "IS" Versorgung und mögliche Fluchtwege abschnitt. Dieses systematische Abzielen auf Minderheiten kommt, wie Amnesty International gezeigt hat, ethnischen Säuberungen gleich. Vertreter der Vereinten Nationen sprachen von versuchtem Völkermord.

Zwangsheirat, Vergewaltigung und sexuelle Versklavung

Als Teil seiner extremistisch-dschihadistischen Ausrichtung gehörten geschlechtsspezifische und sexuelle Gewalt von Beginn seiner Übergriffe an zur Politik des "IS". Nach der Einnahme Sindschars wurden etwa 5.000 jesidische Frauen und Mädchen versklavt und sexuell ausgebeutet. Der „IS“ schreibt seine extremistische Agenda in die Körper seiner weiblichen Opfer ein und macht sie zu einem der Schlachtfelder seines sogenannten „Heiligen Krieges“. Im „IS“-Onlinemagazin Dabiq wurde die Versklavung und Vergewaltigung jesidischer Frauen offiziell gerechtfertigt. Nicht nur jesidische Frauen und Mädchen sind von diesen Gewaltpraktiken betroffen, im März 2015 wurde auch die Verschleppung von rund 200 Turkmeninnen offiziell bestätigt. Frauen und Mädchen jeden Alters wurden Opfer körperlicher und sexueller Gewalt, und ihre Kinder waren gezwungen, die Verbrechen mit anzusehen. Tausende Frauen wurden verschleppt und werden vergewaltigt, in Bordellen gefangen gehalten und auf Märkten in Mosul und im syrischen Raqqa verkauft.

Links

Amnesty International (2014): Iraq: Ethnic cleansing on historic scale. The Islamic State’s systematic targeting of minorities in northern Iraq

Human Rights Watch (2015): Iraq World Report 2015

The Guardian (2015): What will it take to stop Isis using rape as a weapon of war?

UN Human Rights Council (2015): The human rights situation in Iraq in the light of abuses committed by the so-called Islamic State in Iraq and the Levant and associated groups